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Preisträger der Dr. Bruno Kreisky Stiftung für Verdienste um die Menschenrechte (1991)

Michael Genner, Obmann von Asyl in Not, ist Preisträger der Österreichischen Liga für Menschenrechte (2011) für besonders couragierte Verdienste zur Umsetzung des Menschenrechts auf Asyl.


Adresse:
Währinger Straße 59/2/1
1090 Wien

Beratungszeiten:
Mo. von 9 bis 15 Uhr

Telefonische Auskünfte:
Mo. bis Fr. von 10 bis 12 Uhr

 

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Kunstasyl
Spendenkonto:
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Es war ein wunderschöner Abend in der Albertina

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Ein schöner Erfolg für die Geflüchteten und für Asyl in Not. Ganz herzlicher Dank gebührt Caspar Einem und seiner Frau für diese großzügige Spende aus ihrer Kunstsammlung, die uns einen Erlös von rund 10.000.- Euro gebracht hat. Ebenso herzlich danke ich Otto Hans Ressler, der die Auktion durchführte, Ani Gülgün Mayr für die Moderation und Kübra Atasoy, die die Veranstaltung konzipiert und organisiert hat. Und ebenso natürlich den Käuferinnen und Käufern. Einige Bilder sind noch im Nachverkauf erhältlich. Wir freuen uns schon auf die große, jährliche Kunstasyl-Auktion im Herbst!
 
www.kunstasyl.at
Online spenden:
http://www.asyl-in-not.org/php/spenden.php
 
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Caspar Einem über Michael Genner

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Meine erste Begegnung mit Michael Genner war eine über sein Buch und seinen Vater vermittelte: 1980, lange vor meiner Zeit als Innenminister, hatte ich das Buch „Mein Vater Laurenz Genner. Ein Sozialist im Dorf“ gekauft und gelesen. Das war eine Zeit, in der ich Literatur über beachtliche Persönlichkeiten im Kampf gegen Faschismus und Nationalsozialismus und für echte linke Politik geradezu verschlungen habe.
 
1995 hat mich Bundeskanzler Franz Vranitzky zum Nachfolger von Franz Löschnak als Innenminister vorgeschlagen und mir seinen Wunsch mit auf den Weg gegeben, ein neues Fremden- und Asylrecht zu konzipieren und dieses Spielfeld der Freiheitlichen neu zu ordnen. Wohl hatte ich mich mit Fragen der Zuwanderungspolitik schon in den Jahren zuvor als kommunalpolitischer Referent der Arbeiterkammer Wien beschäftigt, nun aber ging es darum in diese Materie viel tiefer einzudringen.
 
Zu diesem Zweck organisierte mir auf meine Bitte hin ein befreundeter Rechtsanwalt eine Runde von im Fremden- und Asylrecht tätigen Anwälten und parallel dazu luden wir die Vertreter der in diesen Fragen engagierten NGO’s (darunter auch Asyl in Not) ins Ministerium ein. Da wie dort ging es mir darum, zu hören, welche rechtlichen und tatsächlichen, durch das geltende Recht vielfach erst geschaffenen oder verschärften Probleme es für eine anständige Behandlung von Migranten und für eine menschenrechtskonforme Behandlung von Asylwerbern es gäbe.
 
Bei einer dieser Gelegenheiten lernte ich Michael Genner nun tatsächlich kennen. Er war ein hartnäckiger Kämpfer für seine – für die Sache der Flüchtlinge – und darin nicht immer angenehm. Irgendwie erinnerte auch er mich wieder an eine Frage, die ich mir in meiner Zeit als Bewährungshelfer Anfang der Siebzigerjahre gestellt hatte, nämlich warum der linke Justizminister Christian Broda jede, auch noch so heftige Kritik von rechts mit Ruhe parierte, bei Kritik von links aber sehr hart werden konnte. Ich versuchte, zumindest in meinen Augen, alles, was denkbar war, um die Situation von Flüchtlingen in Österreich fair und menschenrechtskonform zu gestalten und wurde dennoch mitunter ganz schön heftig dafür kritisiert, was ich alles nicht tun konnte oder, wie ich glaubte aus guten Gründen, nicht tun wollte.
 
Und es war nicht nur an den rechtlichen Grundlagen zu arbeiten. Es zeigte sich auch, dass die Organisation des Innenministeriums und des Bundesasylamtes keineswegs den von mir gestellten Anforderungen entsprachen – in organisatorischer und personeller Hinsicht. Daher richtete ich in meinem Büro eine Stelle ein, bei der Betroffene oder NGO’s anrufen und eine Einzelfallprüfung veranlassen konnten, um bis zur Neuordnung auch vernünftige Entscheidungen treffen zu können. Die drei Damen, diese Stelle betrieben haben hatten wohl eine der schwersten Aufgaben im täglichen Betrieb. Für uns war das unser „Bergwerk“.
 
Manches konnte ich in meiner letztlich sehr kurzen Amtszeit als Innenminister lösen, mances brauchte etwas länger, in manchen Fragen scheiterte ich auch im ersten Anlauf an der eigenen Partei und musste eine neue Schleife ziehen. Als der Nachfolger von Franz Vranitzky im Bundeskanzleramt einen Kronenzeitung-affineren Innnenminister haben wollte, ging meine Zeit in dieser Funktion zuende. Ich konnte allerdings noch die Zusage des neuen Bundeskanzlers erreichen, dass mein Entwurf für das Fremden- und Asylrecht von meinem Nachfolger durch das Parlament getragen werden würde.
 
Inzwischen haben wir wieder eine Stimmungslage, die jener der frühen und mittleren Neunzigerjahre nicht unähnlich ist – diesmal nicht zu geringen Teilen auch von der Bundesregierung mit verursacht.
 
Nicht zuletzt deshalb freue ich mich besonders, nun gemeinsam mit meiner Frau einen Akzent für eine menschenrechtskonforme Asylpolitik setzen zu können, indem wir einen Teil unserer älteren Bilder zugunsten von Asyl in Not versteigern lassen. Menschen auf der Flucht brauchen solche Organisationen, die ihnen zum Recht zu verhelfen versuchen – auch und gerade heute wieder verstärkt.
 
Caspar Einem
Bundesminister für Inneres a.D.

 

Freitag, 7. April 2017, ab 18 Uhr
Albertina, Musensaal
Albertinaplatz 1, 1010 Wien


Asyl in Not lädt gemeinsam mit Innenminister a.D. Dr. Caspar Einem zu Kunstauktion und politischer Soirée am 7. April 2017 in die Albertina. Mit einer großzügigen Spende aus ihrer Kunstsammlung unterstützen Dr. Caspar Einem und seine Frau Asyl in Not in ihrer Arbeit. Die Moderation des Gesprächs übernimmt ORF-„KulturHeute“-Moderatorin Ani Gülgün-Mayr. Die Auktion leitet Otto Hans Ressler.
 

Auf www.kunstasyl.at können die Kunstwerke vorab betrachtet und bereits Gebote abgegeben werden.
 
https://www.facebook.com/events/1439180796141134/
www.kunstasyl.at
www.asyl-in-not.org
 
Online spenden:
http://www.asyl-in-not.org/php/spenden.php

 
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Michael Genner über Caspar Einem

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Zur Veranstaltung am kommenden Freitag in der Albertina:

Die Kunst, zu verbinden
Freitag 7. April, ab 18 Uhr
Albertina, 1010 Wien

Politische Soirée und Benefizauktion zu Gunsten von Asyl in Not
 
Mit einer großzügigen Spende aus ihrer Kunstsammlung unterstützen Dr. Caspar Einem und seine Frau Asyl in Not in ihrer Arbeit.
https://www.facebook.com/events/1439180796141134/
 
Michael Genner über Caspar Einem

Caspar Einem war ein Innenminister besonderer Art. Anders als die meisten vor und nach ihm gefiel er sich nicht in der Rolle eines Steigbügelhalters der extremen  Rechten; er versuchte vielmehr, im Bund mit der Zivilgesellschaft demokratische Reformen durchzuführen.
 
Sein Vorgänger Löschnak hatte uns ein schreckliches Asyl- und Fremdenrecht beschert. Jörg Haider hatte ihn seinen „besten Mann in  der Regierung“ genannt. Damals konnte ich meinen KlientInnen nur sagen: „Ich kann nichts für euch tun außer Zeit gewinnen. Ein Rechtsmittel nach dem anderen, bis eines Tages Löschnak stürzt und ein anderer Minister kommt, der das Gesetz und die Beamtenschaft reformiert.“
 
Und wir hatten Erfolg. Löschnak mußte gehen. Caspar Einem lud uns NGOs ein, ins Ministerium zu kommen und zu sagen, wie wir uns ein neues, besseres Gesetz vorstellen. Viele unserer Ideen flossen  in seine Entwürfe ein.
 
Einem blieb nur zwei Jahre im Amt (1995-1997), manche seiner Vorhaben scheiterten an der Sabotage durch den Beamtenapparat, sein Gesetz trat erst unter seinem Nachfolger Schlögl und in teilweise verwässerter Form in Kraft. Es war trotzdem um Klassen besser als alles, was wir vorher und nachher hatten.
 
Während seiner Amtszeit galt noch das alte Gesetz, aber wir NGOs konnten uns jederzeit an Einems Kabinett wenden, um rechtswidrige Abschiebungen zu verhindern. Viele Menschen, die sonst in den Tod geschickt worden wären, verdanken somit ihm und uns ihr Leben und eine legale Existenz.
 
Einems Gesetz brachte uns mit dem Unabhängigen Bundesasylsenat (UBAS) erstmals eine rechtsstaatliche Berufungsinstanz. Hatte vorher die Fachabteilung des Ministeriums hinter verschlossenen Türen entschieden, so konnten seither wir rechtsberatenden NGOs unsere KlientInnen in öffentlicher Verhandlung vertreten.  
 
Die Folge war eine massive Verbesserung der Asylrechtsprechung. So erhielten nun Flüchtlinge aus der Türkei (insbesondere KurdInnen), die vorher keine Chance gehabt hatten, Asyl; ebenso afghanische Frauen, die nun als soziale Gruppe im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention  anerkannt wurden; ebenso tschetschenische Flüchtlinge. Die Drittlandklausel, das bis dahin größte Asylhindernis, wurde zu totem Unrecht gemacht, da der UBAS (aufgrund unserer Recherchen) in ständiger Rechtssprechung entschied, daß unsere Nachbarländer Tschechien, die Slowakei, Ungarn  und Slowenien keine sicheren Drittstaaten sind.
 
Zu dieser Zeit war Einem nicht mehr Innenminister, aber es war sein Gesetz, das diese großen Fortschritte ermöglichte und somit zehntausende schutzsuchende Menschen vor der Abschiebung ins Ungewisse bewahrte. Es galt bis 2004, wurde dann von Strasser verschärft und mit 1.1.2006 zur Gänze durch das von Liese Prokop in Auftrag gegebene Paket ersetzt.
 
Asyl in Not verband mit Caspar Einem eine kritische Arbeitsteilung. Vieles ging uns nicht weit genug; aber wir (und andere NGOs) erzeugten durch unsere Veröffentlichungen den Druck, den er nützte, um seine Reformen durchzuziehen.
 
Was nach ihm kam, ist zu vergessen. Der Erinnerung an seine kurze, aber wichtige und folgenreiche Amtszeit und dem Dank dafür soll diese Veranstaltung dienen.
 
Michael Genner
Obmann von Asyl in Not
03.04.2017


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Weitermachen

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Freitag, 7. April, ab 18 Uhr
DIE KUNST, ZU VERBINDEN
Albertina, 1010 Wien
www.kunstasyl.at

 
Wir haben die Abschiebung des jungen afghanischen Aktivisten Ehsan verhindert. Wir, die solidarische Zivilgesellschaft. Ehsan sollte nach Kabul deportiert werden, obwohl er dort niemanden hat, obwohl die Sicherheitslage katastrophal ist und obwohl er in Österreichs nicht nur selbst hervorragend integriert ist, sondern auch vielen anderen auf ihrem mühsamen Weg der Integration in eine oft feindselige Umwelt hilft. 
 
Ehsan wurde nach zwei Tagen Schubhaft unter dem Druck der demokratischen Öffentlichkeit aus dem Gefängnis entlassen. Seine Zukunft ist ungewiß. Mehrere andere wurden bereits nach Afghanistan deportiert.
 
https://kurier.at/leben/kiku/kundgebung-gegen-abschiebungen/254.964.648
https://kurier.at/chronik/wien/eshan-batoori-wird-vorerst-nicht-nach-afghanistan-abgeschoben/254.921.307
 
Aber auch kurdische Flüchtlinge sind, wie wir hören, vermehrt von der Abschiebung, sei es nach Bulgarien oder direkt in die Türkei bedroht. In die Türkei, wo das islamisch-faschistische Erdogan-Regime hunderttausende Menschen aus ihren Wohngebieten vertrieben hat.
 
Asyl in Not wird weiterhin alle juristischen und politischen Mittel, die uns zur Verfügung stehen, einsetzen, um Abschiebungen zu verhindern. Jeder einzelne Mensch, den wir retten können, ist für uns eine gerettete Welt und gibt uns Hoffnung, Kraft und Mut zum Weitermachen. Liebe Leserinnen und Leser, unterstützen auch Sie uns weiterhin.

Michael Genner
Obmann von Asyl in Not
2. April 2017

 


Benefizveranstaltungen für Asyl in Not:



„Die Kunst, zu verbinden“ 
Freitag, 7. April 2017, ab 18 Uhr
Albertina, Musensaal
Albertinaplatz 1, 1010 Wien

 
Asyl in Not lädt gemeinsam mit Innenminister a.D. Dr. Caspar Einem zu Kunstauktion und politischer Soirée am 7. April 2017 in die Albertina. Mit einer großzügigen Spende aus seiner Kunstsammlung unterstützt Dr. Caspar Einem Asyl in Not in ihrer Arbeit. Die Moderation des Gesprächs zwischen Caspar Einem und Michael Genner übernimmt ORF-„KulturHeute“-Moderatorin Ani Gülgün-Mayr. Die Auktion leitet Otto Hans Ressler.
 
Auf www.kunstasyl.at können die Kunstwerke vorab betrachtet und bereits Gebote abgegeben werden.
https://www.facebook.com/events/1439180796141134/
 
„Kleiderflug“
Samstag, 8. April 2017, ab 19 Uhr
Café Korb, Brandstätte 9, 1010 Wien

 
Ein poetischer Bericht aus Werken der jüdischen und feministischen Wiener Literatin Elfriede Gerstl (1932-2009). Susanne Widl, Besitzerin des Café Korb, hat für diesen Abend exquisite Kleider und Accessoires von prominenten Freundinnen gesammelt, die hier zu Gunsten von Asyl in Not versteigert werden.
https://www.facebook.com/events/1663050637331674/

Spendenkonto: Asyl in Not
IBAN: AT29 3200 0000 0594 3139
BIC: RLNWATWW
 
Online spenden:
http://www.asyl-in-not.org/php/spenden.php

 
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Die Kunst, zu verbinden

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Benefizauktion am 7. April 2017 zu Gunsten von Asyl in Not
Albertina, 1010 Wien



Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde!
 
Viele von Ihnen haben uns in den vergangenen Jahren durch Ihre Spenden oder durch den Kauf von Kunstwerken im Rahmen der Auktionen von „KunstAsyl“ unterstützt, wofür wir Ihnen ganz herzlich danken. „KunstAsyl“ ist eines der wichtigsten Standbeine der Finanzierung unserer Arbeit für die Menschenrechte. „KunstAsyl“ wird auch heuer wieder im Herbst stattfinden. Nun möchten wir Sie zu einem weiteren Event besonderer Art einladen und hoffen auf Ihre Teilnahme:
 
Asyl in Not lädt gemeinsam mit Innenminister a.D. Dr. Caspar Einem zu Kunstauktion und politischer Soirée am 7. April 2017 in die Albertina. Mit einer großzügigen Spende aus ihrer wertvollen Kunstsammlung unterstützen Dr. Caspar Einem und seine Frau Asyl in Not in ihrer Arbeit.
 
Der Abend beginnt mit einem von ORF-„KulturHeute“-Redakteurin Ani Gülgün-Mayr moderierten Gespräch zwischen Dr. Caspar Einem und Asyl in Not-Obmann Michael Genner. Danach wird Otto Hans Ressler, wie gewohnt, die Versteigerung der von Dr. Caspar Einem gespendeten Kunstwerke leiten.
 
Die Werke sind auf www.kunstasyl.at zu sehen. Es können schon schriftliche Kaufaufträge abgegeben werden. Wir würden uns sehr freuen, Sie begrüßen zu dürfen!
 
„Die Kunst, zu verbinden“
 
Freitag 7. April 2017, Albertina, Musensaal
18:00 – 19:00 Uhr: Einlass, Vorbesichtigung, Umtrunk
Für die Weinspende danken wir ganz herzlich der Familie Umathum.
Danach Eröffnung durch Asyl in Not.
Albertina, 1010 Wien, Albertinaplatz 1.
 
Rückfragen & Kontakt:
Asyl in Not
Kübra Atasoy-Özoğlu
Währinger Straße 59/2/1, 1090 Wien
+43/650/7339564,  k.atasoy@asyl-in-not.org
 
Spendenkonto: Asyl in Not
IBAN: AT29 3200 0000 0594 3139
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Online spenden:
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Spenden für Asyl in Not sind von der Steuer absetzbar

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Unsere Registrierungsnummer: SO 2557. Mehr dazu beim BMF
https://service.bmf.gv.at/service/allg/spenden/show_mast.asp

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Kettenabschiebung Österreich - Ungarn - Türkei droht!

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Skandalöser ungarischer Asylbescheid


Der 19jährige Kurde Diyar M. ist aus der Türkei geflüchtet, weil seine Heimatstadt Nusaybin von der türkischen Armee völlig zerstört worden ist. Einige seiner Freunde und sein Onkel sind gefallen. Er selbst hat in der kurdischen Zivilverteidigungseinheit (YPS) gekämpft, bis es aussichtslos wurde. Dann versuchte er, zu seinem Onkel nach Deutschland zu kommen.
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Abschiebung nach Afghanistan

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Unterlassene Hilfeleistung durch eine vom Innenministerium bezahlte Organisation.

Der 18jährige Nasir stammt aus Nangarhar, einer afghanischen Provinz, die von den Taliban beherrscht wird. Die Regierung Afghanistans hat dort nicht den geringsten Einfluß mehr. Dafür hat sich der „Islamische Staat“ dort festgesetzt und führt gegen die Taliban Krieg, weil sie ihm nicht islamistisch genug sind. Keine angenehme Gegend also; man hat dort bestenfalls die Wahl zwischen dem Tod an der Cholera und dem Tod an der Pest.
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Kulturkampf

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Am meisten tun mir die Kinder leid. Um sie geht es vor allem. Ihre Eltern sollen sie schon vor der Pubertät „an die Glaubenspraxis heranführen“. Für Mädchen ab der Pubertät ist nämlich die „Bedeckung des Körpers“ ein „religiöses Gebot“. So steht es in einem Text der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich. Wohlgemerkt, nicht nur ein hübsches buntes Kopftuch, sondern die Verhüllung des ganzen Körpers, ausgenommen Gesicht und Hände.
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Unsere Erfolge

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Subsidiärer Schutz für jungen Afghanen. Weil Afghanistan nicht sicher ist!
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Demonstration am 18. März 2017

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Asyl in Not unterstützt den Aufruf der Plattform für eine menschliche Asylpolitik

#M18: Internationaler Aktionstag gegen Rassismus – für Menschlichkeit!
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Der Jetzige

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Ich hatte ja schon mit einigen seiner Sorte zu tun und habe meinen Beitrag geleistet, den einen oder die andere aus dem Verkehr zu ziehen. Aber zum Jetzigen ist mir bisher noch nichts eingefallen. Seine Auslassungen sind so jenseitig, so krank und außerhalb alles dessen, womit man sich noch auseinandersetzen kann, daß einem die Worte fehlen. Ich versuche es jetzt doch, aber (schon aus hygienischen Gründen) möglichst ohne allzu direkt anzustreifen. Dabei stütze ich mich auf meine persönlichen Erfahrungen seit meiner frühen Jugendzeit.
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Zum neuen Jahr

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Liebe Leserinnen und Leser, Asyl in Not wünscht Ihnen ein gutes, glückliches, erfolgreiches Jahr 2017. Begonnen hat es freilich so schrecklich, wie das alte geendet hat. Islamistischer Terror. Rechtsextreme Gewaltakte in Kroatien gegen die aus Österreich Deportierten. Und auch hierzulande ist die rechte Gefahr, so sehr wir uns über unseren Wahlerfolg vom 4. Dezember freuen, noch lange nicht gebannt. Ganz zu schweigen von den Horrorplänen der Sobotzile und sonstiger Gefährder dieser Art.
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Asyl in Not
Asyl in Not

Asyl in Not, Währingerstraße 59, A-1090 Wien