 |
|
Achtung: neues Spendenkonto von Asyl in Not!
Raiffeisen 32000 Kontonummer 5.943.139
Raiffeisen 32000 Kontonummer 5.943.139
WIEDERBETÄTIGUNG ! |
 |
Tausende Menschen haben am 27. Jänner auf dem Heldenplatz gegen den WKR-Ball demonstriert. Es war schon ein großer Fortschritt, daß die Kundgebung dort stattfinden durfte; in vergangenen Jahren wurden die antifaschistischen Demonstrationen von der Polizei verboten und gewaltsam aufgelöst.
Unsere Kundgebung war ein Erfolg. Aber zufrieden geben wir uns damit nicht. Der rechte Vernetzungsball hat stattgefunden, er wurde nicht untersagt, obwohl der FP-Boss dort eine Propagandarede für den „deutschen Kulturraum“ hielt, dem Österreich angehören soll; obwohl genau jene Elemente aus ganz Europa da waren, deren Gedankengut faschistische Mörder von Fuchs bis Brejvik beflügelt hat.
Ungeheuerlich, dass der FP-Führer nun ausgerechnet sich und seine Gefolgsleute allen Ernstes als „neue Juden“ darstellt - eine Verhöhnung der Opfer der Shoah, wie sie an Obszönität nicht mehr zu überbieten ist. Diese Verharmlosung des Holokaust ist bereits ein Akt der Wiederbetätigung im Sinne des NS-Verbotsgesetzes. Schon dafür gehört Strache vor Gericht gestellt und aus dem Verkehr gezogen.
Die Polizei ist auch diesmal demonstrativ auf der Seite der Rechten gestanden. Wir sind es nicht anders gewohnt. Unter den Augen dieser Polizei wurden antifaschistische Demonstranten mit Pfeffersprays verletzt, wurde ein früherer sozialdemokratischer Mandatar von einem Nazi mit einem Schlagring blutig geschlagen.
Wir begrüßen das breite Bündnis, das die Kundgebung auf dem Heldenplatz ermöglicht hat. Insbesondere die Teilnahme der Israelitischen Kultusgemeinde war von großer Bedeutung, um ein Verbot abzuwenden, wie es faschistische Elemente in der Polizei auch diesmal gern gehabt hätten.
Umso mehr verurteilen wir die unverschämte Hetzkampagne antisemitischer Kräfte, die nun gegen den Präsidenten der Kultusgemeinde, Ariel Muzikant, losgebrochen ist. Und wir werden uns sehr genau ansehen, wer da welche Töne von sich gibt.
Unser Dank gilt besonders jenen, deren unermüdliche Arbeit die Aktion möglich gemacht hat. Stellvertretend für viele nenne ich Alex Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch, Niki Kunrath von den Grünen und das Team der ÖH.
Auch in Zukunft werden wir alle rechtlichen und politischen Schritte tun, um das Naziverbotsgesetz umzusetzen. Und zwar noch vor der Parlamentswahl im nächsten Jahr.
Michael Genner,
Obmann von Asyl in Not
Spendenkonto:
Raiffeisen (BLZ 32000),
Kontonummer 5.943.139, Asyl in Not
Jetzt Zeichen setzen: |
|
VERBOTSGESETZ ANWENDEN !
Ein breites Bündnis, dem auch Asyl in Not angehört, ruft zur Kundgebung gegen Rechtsextremismus und WKR-Ball am 27. Jänner 2012, 18:30 Uhr, auf dem Heldenplatz auf: http://www.jetztzeichensetzen.at/
Es ist der Jahrestag der Befreiung der überlebenden Gefangenen des Konzentrationslagers Auschwitz. Und es ist zugleich der Tag, an dem die rechtsextremen Burschenschafter - eine Verhöhnung der Opfer, aber hoffentlich zum letzten Mal! - in der Hofburg tanzen.
Diese Burschenschaften gehörten schon einmal zu den Totengräbern der Demokratie; sie haben auch die Einrichtungen der Zweiten Republik schamlos unterwandert. Ihre Seilschaften besetzen führende Positionen in der Wirtschaft, der Beamtenschaft und der Politik.
Heuer erstmals dürfen Bundesheeroffiziere nicht in Uniform und mit Orden behängt auf diesem Ball erscheinen. Aber auch ohne Uniform haben sie ja trotzdem dieselbe Gesinnung wie mit ihrem Firlefanz!
Allein daß diese Weisung des Ministers überhaupt nötig war, zeigt mit erschreckender Klarheit, welche Schlüsselpositionen in einer bewaffneten Formation derartige Elemente schon erreicht haben in diesem Staat.
Wie sehr sie das Klima vergiften, zeigt sich aber auch an der erschreckenden Untätigkeit der Behörden bei rechtsextremen Straftaten. Polizei und Justiz sind offensichtlich auf dem rechten Auge blind.
Wir begrüßen, daß in diesem Jahr erstmals ein so breites Bündnis entstanden ist. Ihm gehören SOS Mitmensch, die Grünen, die SPÖ, der ÖGB, die Evangelische Kirche, die Katholische Aktion, die Israelitische Kultusgemeinde, die ÖH und viele andere Organisationen an.
Unser ganz besonderer Dank gilt aber allen jenen, die in den vergangenen Jahren ohne irgend eine Unterstützung durch große Institutionen immer wieder gegen die Burschenschaften auf die Straße gegangen sind und oft genug brutalen Polizeiübergriffen ausgesetzt waren.
Daher werden wir uns auch sehr genau ansehen müssen, welche Elemente in der Polizei mit Faschisten sympathisieren.
Daß der Ball nicht mehr in der Hofburg stattfinden soll, freut uns zwar; ebenso daß er nicht mehr zum „Kulturerbe“ gehört. Aber diese Selbstverständlichkeiten genügen uns nicht.
Diese Burschenschaften sind ein zentrales Element der reaktionären Grundstruktur in diesem Land, die zerschlagen werden muß, damit echte Demokratie möglich wird.
Asyl in Not fordert daher eine wirksame Anwendung des NS-Verbotsgesetzes. Vereinigungen und Parteien, die rassistische Hetze betreiben, gehören aufgelöst. Beamte, Richter, Offiziere, die ihre Stellung zum Schaden der Demokratie mißbrauchen, gehören von ihren Posten entfernt und vor Gericht gestellt.
Auch dafür demonstriert Asyl in Not am 27. Jänner auf dem Heldenplatz.
Michael Genner
Obmann von Asyl in Not
Spendenkonto:
Raiffeisen (BLZ 32000),
Kontonummer 5.943.139, Asyl in Not
Kundgebung gegen Rechtsextremismus und WKR-Ball
Freitag, 27. Jänner 2012, 18:30 Uhr
Heldenplatz
Danke, Webinger! |
|
Oder: Mikl-Leitner auf Strassers Spuren
Eines muß man dem Innenministerium lassen: Es gibt dort Leute mit Phantasie. Sie wissen, was Asylsuchende so machen, wenn man ihnen Geld in die Hand drückt. 40 Euro im Monat bekommen sie Taschengeld. Damit kann man große Sprünge machen. Sicher schicken das die Leute nach Afghanistan!
Sie sind ja nur deshalb hierher zu uns gekommen, um diese stattliche Summe zu kassieren für ihre Familien daheim. Nur dafür haben sie die gefährliche Reise durch viele Länder auf sich genommen und den Schleppern dafür ihr Erspartes gezahlt. Nicht etwa aus Furcht um ihr Leben in einem vom Krieg zerrissenen, vom Terror der Taliban bedrohten Land…
Soweit die derzeitige Polizeiministerin. Aber es gibt eine noch originellere Idee.
Peter Webinger, Leiter der Gruppe III/B (Asyl, Migration, Integration) im Innenministerium, meint allen Ernstes, die Asylsuchenden könnten mit ihren 40 Euro monatlich vielleicht gar ins Casino gehen!
Deshalb will das Innenministerium den Leuten das ihnen zustehende bescheidene Taschengeld überhaupt nicht mehr auszahlen, sondern stattdessen Bezugsscheine ausgeben.
Davon hat zwar niemand etwas, der Staat erspart sich nichts, nur die Flüchtlinge werden noch mehr gedemütigt, als es ihnen ohnedies schon ständig widerfährt, weil sie selbst über diese geringe Summe nicht selbstbestimmt verfügen können.
Und zugleich legt das Innenministerium damit ein Schäuferl nach zur Hetze gegen Flüchtlinge, die den Weg bereiten soll für eine Neuauflage von Blau-Schwarz.
Peter Webinger… Den Namen kennen wir doch?
Er war schon ein braver Gefolgsmann des Polizeiministers Strasser, als dieser im Jahre 2004 Strafanzeigen gegen die Vorsitzende von SOS Mitmensch, Nadja Lorenz, wegen „Aufruf zum Ungehorsam gegen Gesetze“ und gegen Rechtsanwalt Georg Bürstmayr wegen angeblicher „Schlepperei“ (!) konstruierte.
Nadja Lorenz hatte nämlich, ebenso wie Asyl in Not, dazu aufgerufen, Traumatisierte und Folteropfer vor der Abschiebung zu schützen.
Damals berichtete der „Falter“ (45/04): „Peter Webinger, Kabinettsmitarbeiter von Strasser, mailte dem Bundeskriminalamt Zeitungsartikel und Internetseiten, in denen sich Lorenz kritisch zur Asylpolitik äußerte. Zusatz: ‚Danke, Webinger!‘“
Danke – wofür wohl? Jedenfalls schickte das BKA das alles weiter an die Staatsanwaltschaft. Amnesty International protestierte daraufhin vehement gegen „politische Verfolgung in Österreich“.
Nicht genug damit: Wie Peter Pilz später enthüllte, rief Webinger am 6.10.2004 den Leiter des „Schlepperbüros“ („Menschenhandel/Schleppereibekämpfung“) im Innenministerium, Gerald Tatzgern an und erteilte ihm (da dieser widerstrebte) die Weisung, sofort eine Sachverhaltsdarstellung betreffend Bürstmayr an die Staatsanwaltschaft zu schicken. Dies sei nämlich der Wunsch des „HBM“ (des „Herrn Bundesministers“).
Die Ermittlungen gegen Bürstmayr und Lorenz wurden jedoch alsbald eingestellt. Am 27.10.2004 behauptete Strasser mit Unschuldsmiene im Innenausschuß, er habe gar nichts von alldem gewußt…
Für seine guten Dienste wurde Webinger befördert: er stieg zum Leiter der Abteilung III/1 (Legistik) und schließlich zum Leiter der Gruppe III/B (Asyl, Migration, Integration) auf.
Webinger ist natürlich nur einer unter vielen. Eine der vielen kleinen Wurzeln eines unmenschlichen Systems.
Genau solche Beamte meinen wir, wenn wir sagen: Wir wollen eine Reform der Beamtenschaft an Haupt und Gliedern… Weitere Berichte werden folgen.
Michael Genner
Asyl in Not
Spendenkonto:
Raiffeisen (BLZ 32000),
Kontonummer 5.943.139, Asyl in Not
Quellen:
JETZT ZEICHEN SETZEN ! |
|
Gedenk- und Aktionswoche
gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus
gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus
20. – 27. Jänner 2012
Asyl in Not ist Teil des Netzwerks „Jetzt Zeichen setzen!“, dem auch SOS Mitmensch, die Grünen, die SPÖ, der ÖGB, die Evangelische Kirche, die Katholische Aktion, die Israelitische Kultusgemeinde, die ÖH und viele andere Organisationen angehören.
Wir rufen insbesondere zur Teilnahme an der Kundgebung am 27. Jänner 2012, 19.30 Uhr, auf dem Heldenplatz auf und unterstützen den folgenden Aufruftext:
ERINNERN UND ZEICHEN SETZEN !
Am 27. Jänner 2012 jährt sich zum 67. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Der internationale Holocaust-Gedenktag der UNO ist Anlaß für die so wichtige Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus. Der 27. Jänner soll aber auch Veranlassung dazu sein, aktiv gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in Österreich und Europa aufzutreten.
Ein Nachdenken über die heutige Situation ist bitter notwendig: Das zeigen nicht nur das Massaker von Norwegen und der rechtsextreme Terrorismus in Deutschland, sondern auch der dramatische Anstieg rechtsextremer Aktivitäten in Österreich. Allein im vergangenen Jahr sind in Österreich mehr als 1.000 Anzeigen wegen rechtsextremer Straftaten registriert worden. Diese Entwicklung ist alarmierend.
Rechtsextreme Vereinigungen versuchen sich in der Mitte unserer Gesellschaft einzunisten. In den repräsentativen Räumlichkeiten der Hofburg soll der von rechtsextremen Organisationen getragene WKR-Ball stattfinden. Und das ausgerechnet am Tag der Befreiung von Auschwitz. Wir finden das unerträglich.
Daher veranstalten wir von 20.-27. Jänner eine Gedenk- und Aktionswoche. Wir wollen in dieser Woche der Opfer der mörderischen Sündenbock- und Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus gedenken. Und wir wollen mit zahlreichen Aktionen ein deutliches Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in unserer heutigen Gesellschaft setzen.
Erster großer Erfolg des Netzwerks:
Ab 2013 findet der WKR-Ball nicht mehr in der Hofburg statt!
Die Betreibergesellschaften haben gut daran getan, die Rechten auszuladen.
Aber – leider erst ab 2013. Daher:
27. Jänner 2012, 19.30 Uhr
Kundgebung auf dem Heldenplatz
Spendenkonto:
Raiffeisen (BLZ 32000),
Kontonummer 5.943.139, Asyl in Not
Standing Ovations für Michael Genner |
|
Hunderte Menschen hatten sich in der Ovalhalle des Museumsquartiers versammelt, um den Menschenrechtspreis 2011 für Michael Genner zu feiern. Sie brachten dem Obmann von Asyl in Not Standing Ovations dar.
WERTEVERFALL |
|
Ein Bericht von Michael Genner
zum Tag der Menschenrechte, 10. Dezember 2011
Nicht nur die Judikatur mancher Teile des Asylgerichtshofes verwahrlost zusehends, wie wir neulich berichteten:
http://www.asyl-in-not.org/php/asylgerichtshof_linz,12304,29151.html.
Sondern leider ist auch im Denken und Handeln mancher NGO-Teile ein erschreckender Werteverfall festzustellen.
zum Tag der Menschenrechte, 10. Dezember 2011
Nicht nur die Judikatur mancher Teile des Asylgerichtshofes verwahrlost zusehends, wie wir neulich berichteten:
http://www.asyl-in-not.org/php/asylgerichtshof_linz,12304,29151.html.
Sondern leider ist auch im Denken und Handeln mancher NGO-Teile ein erschreckender Werteverfall festzustellen.
Menschenrechtspreis an Michael Genner |
|
Samstag, 10. Dezember 2011
ab 19 Uhr, Museumsquartier, Ovalhalle
ab 19 Uhr, Museumsquartier, Ovalhalle
WARUM QUÄLT MAN DIESE ARME FRAU? |
|
Taslina ist 2009 aus Tschetschenien geflüchtet, weil ihr Bruder verhaftet worden war. Auch hatte sie im Krieg viele Bombenangriffe erlebt, wäre einmal fast entführt worden von einem russischen Offizier. Es ging ihr aus allen diesen Gründen psychisch gar nicht gut. Mittlerweile ist ihr noch so manches andere widerfahren.
SAMIR DARF BLEIBEN |
|
Erleichterung in einer Vorarlberger Schule
Ein Bericht von Michael Genner, Asyl in Not
Samir ist 16 Jahre alt. Er lebt in einem kleinen Ort in Vorarlberg, geht dort in die UNESCO-Mittelschule und ist bei Schülern und Lehrern sehr beliebt. Zur Welt gekommen ist er in Tschetschenien. Als kleines Kind erlebte er den Krieg, die Flucht ins benachbarte Inguschetien, jahrelangen Lageraufenthalt, bis er mit seinen Eltern Anfang 2004 nach Österreich kam.
Ein Bericht von Michael Genner, Asyl in Not
Samir ist 16 Jahre alt. Er lebt in einem kleinen Ort in Vorarlberg, geht dort in die UNESCO-Mittelschule und ist bei Schülern und Lehrern sehr beliebt. Zur Welt gekommen ist er in Tschetschenien. Als kleines Kind erlebte er den Krieg, die Flucht ins benachbarte Inguschetien, jahrelangen Lageraufenthalt, bis er mit seinen Eltern Anfang 2004 nach Österreich kam.
Asylgerichtshof Linz |
|
Verwahrlosung der Judikatur
Herr K. stammt aus dem türkisch beherrschten Teil von Kurdistan. 1993, mit 19 Jahren, wurde er als Mitglied der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) verhaftet, gefoltert und zu lebenslanger Haft verurteilt. Er trat mehrmals in den Hungerstreik; seine Gesundheit ist schwerst zerrüttet.
Herr K. stammt aus dem türkisch beherrschten Teil von Kurdistan. 1993, mit 19 Jahren, wurde er als Mitglied der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) verhaftet, gefoltert und zu lebenslanger Haft verurteilt. Er trat mehrmals in den Hungerstreik; seine Gesundheit ist schwerst zerrüttet.
Früh übt sich, wer Flüchtling werden will |
|
Afghanische Kinder verhindern ihre Abschiebung
Ein Bericht von Judith Ruderstaller
Leiterin der Rechtsabteilung von Asyl in Not
Ein Bericht von Judith Ruderstaller
Leiterin der Rechtsabteilung von Asyl in Not
WUK-Weihnachtsmarkt, UNO-Bazar, Menschenrechtspreis für Michael Genner |
|
Österreichische Liga für Menschenrechte |
|
Menschenrechtspreis 2011 für Michael Genner
Die Liga lädt ein
(veröffentlicht am 21. November 2011)
Der diesjährige Menschenrechtspreis für besondere Verdienste um die Umsetzung der Menschenrechte in Österreich wird an Michael Genner verliehen. Er kämpft mit seinem Verein Asyl in Not unermüdlich und mit großem Engagement für die Wahrung des Menschenrechts auf Asyl.
Die Liga lädt ein
(veröffentlicht am 21. November 2011)
Der diesjährige Menschenrechtspreis für besondere Verdienste um die Umsetzung der Menschenrechte in Österreich wird an Michael Genner verliehen. Er kämpft mit seinem Verein Asyl in Not unermüdlich und mit großem Engagement für die Wahrung des Menschenrechts auf Asyl.
KURZ und SCHLECHT |
|
Der neue Staatssekretär für „Integration“, dem manche noch eine Schonfrist einräumen, hat offenbar zu viel Geld. Er wirft es mit offenen Händen beim Fenster hinaus.
MASSENVERHAFTUNGEN IN DER TÜRKEI |
|
Das wahre Gesicht des Erdogan-Regimes
In den letzten Tagen und Wochen wurden in der Türkei zahlreiche Angehörige der kurdischen Volksgruppe verhaftet.
Unter ihnen: Der Verleger Ragip Zarakolu, Inhaber des „Belge-Verlags“, Gründungsmitglied des Menschenrechtsvereins der Türkei; sein Sohn Deniz Zarakolu, Geschäftsführer des Belge Verlags; die Professorin und Verfassungsrechtlerin Busra Ersanli von der Marmara Universität; Ayse Berktay, eine bekannte Übersetzerin und Friedensaktivistin, und viele andere.
In den letzten Tagen und Wochen wurden in der Türkei zahlreiche Angehörige der kurdischen Volksgruppe verhaftet.
Unter ihnen: Der Verleger Ragip Zarakolu, Inhaber des „Belge-Verlags“, Gründungsmitglied des Menschenrechtsvereins der Türkei; sein Sohn Deniz Zarakolu, Geschäftsführer des Belge Verlags; die Professorin und Verfassungsrechtlerin Busra Ersanli von der Marmara Universität; Ayse Berktay, eine bekannte Übersetzerin und Friedensaktivistin, und viele andere.
SPÄTZÜNDUNG |
|
Ein Rückblick auf die Heimkampagne
von Michael Genner, vormals SPARTAKUS, jetzt Asyl in Not
Siehe dazu auch Brickners Blog:
http://derstandard.at/1319182067540/Brickners-Blog-Kindergefaengnisse-und-Fluechtlingsabwehr
von Michael Genner, vormals SPARTAKUS, jetzt Asyl in Not
Siehe dazu auch Brickners Blog:
http://derstandard.at/1319182067540/Brickners-Blog-Kindergefaengnisse-und-Fluechtlingsabwehr
Ute Bock Preis an AbschiebegegnerInnen |
|
Asyl in Not begrüßte die Verleihung des diesjährigen Ute Bock Preises durch SOS Mitmensch an fünf junge Leute, die nicht weggeschaut, sondern einen Menschen vor der Abschiebung gerettet und dabei auch persönliches Risiko auf sich genommen haben.
NOCH VIEL VOR... |
|
Jetzt bin ich also 63 geworden und habe noch immer viel vor. Aber manchmal fühle ich mich müde und ausgebrannt. Manchmal scheint alle Mühe vergebens, scheint das Unrecht übermächtig zu sein.
ERFOLG DER KUNSTAUKTION |
|
KUNSTASYL hat am Abend des 3. Oktober 2011 einen Brutto-Erlös von 63.800 Euro gebracht.
(Nachverkauf bis Weihnachten!)
(Nachverkauf bis Weihnachten!)
STOPPT DIE LÜGENPROPAGANDA ! |
|
Neonazis verbreiten im Internet wieder einmal ihre Propagandalügen. Sie behaupten allen Ernstes, dass eine "Asylantenfamilie mit 6 Kindern" mehr als doppelt soviel Geld erhält wie eine "österreichische Facharbeiterfamilie mit 3 Kindern".
Das ist unwahr!
Das ist unwahr!
KUNSTASYL |
|
SO KENNEN WIR SIE DOCH... |
|
Sie hat sich nicht verändert in ihrem neuen Amt. Wie war das mit den „Rehleinaugen“? Wie viele unschuldige Menschen hat Frau Gnadenlos einsperren und abschieben lassen? Wie viele Familien hat sie zerrissen? Wie viele fleißige, tüchtige – nur leider „illegale“ – ArbeiterInnen ins Elend gestürzt?
FLÜCHTLINGSFEST, 16.9., ab 16 Uhr |
|
Nein zur Festung Europa! Für ein Europa der Menschenrechte und der Demokratie!
http://www.youtube.com/watch?v=dHbzoXbRYLM
http://www.youtube.com/user/AUGEIUG#p/a/u/0/iSuSY87gGwQ
http://www.youtube.com/watch?v=dHbzoXbRYLM
http://www.youtube.com/user/AUGEIUG#p/a/u/0/iSuSY87gGwQ
Menschen, denen wir helfen konnten |
|
Nach fast sieben Jahren! Bleiberecht für Malika und Rahman
TERMINE |
|
Flüchtlingsfest 16.9.2011,
Kunstauktion 3.10.2011
Liebe Leserinnen und Leser, Asyl in Not führt zwei wichtige Veranstaltungen durch, zu denen wir Sie/Euch herzlich einladen:
> Das Flüchtlingsfest am 16. September im Sigmund Freud Park,
> und die Kunstauktion am 3. Oktober im Theater Nestroyhof Hamakom.
Kunstauktion 3.10.2011
Liebe Leserinnen und Leser, Asyl in Not führt zwei wichtige Veranstaltungen durch, zu denen wir Sie/Euch herzlich einladen:
> Das Flüchtlingsfest am 16. September im Sigmund Freud Park,
> und die Kunstauktion am 3. Oktober im Theater Nestroyhof Hamakom.
Tülay Tuncel triumphiert gegen Sami Akpinar |
|
Ein Sieg der gerechten Sache
Tülay Tuncel ist eine Vertreterin der jungen Generation austrokurdischer Frauen. Zur Welt gekommen im türkisch beherrschten Teil von Kurdistan, kam sie als Kind nach Österreich, das ihre Heimat wurde.
Tülay Tuncel ist eine Vertreterin der jungen Generation austrokurdischer Frauen. Zur Welt gekommen im türkisch beherrschten Teil von Kurdistan, kam sie als Kind nach Österreich, das ihre Heimat wurde.
Menschen, denen wir helfen konnten |
|
Der Sklaverei entronnen: eine Frau aus Afghanistan
Ein Bericht von Michael Genner
Aischa aus Afghanistan (Name geändert) wurde viele Jahre ihres Lebens von ihrer Familie wie eine Sklavin behandelt. Die Familie lebt in Pakistan, war dorthin schon vor langer Zeit geflüchtet. Aischa durfte nicht lesen und schreiben lernen. Und kaum je das Haus verlassen.
Ein Bericht von Michael Genner
Aischa aus Afghanistan (Name geändert) wurde viele Jahre ihres Lebens von ihrer Familie wie eine Sklavin behandelt. Die Familie lebt in Pakistan, war dorthin schon vor langer Zeit geflüchtet. Aischa durfte nicht lesen und schreiben lernen. Und kaum je das Haus verlassen.
NEIN ZUR FESTUNG EUROPA ! |
|
Für ein Europa der Menschenrechte und der Demokratie!
Kundgebung und Fest
Freitag 16. September 2011, 16 – 22 Uhr
Sigmund Freud Park, 1090 Wien
Kundgebung und Fest
Freitag 16. September 2011, 16 – 22 Uhr
Sigmund Freud Park, 1090 Wien
SOS Mitmensch: zehn Punkte gegen Illegalität |
|
Asyl in Not unterstützt das am 18. August 2011 von SOS Mitmensch präsentierte „10-Punkte-Programm gegen staatlich produzierte Illegalität“:
Straches Facebook-Freunde: WUK anzünden! |
|
„Der STANDARD“ (Dienstag 9.8.2011) berichtet über merkwürdige Nachrichten auf der offiziellen Facebook-Seite des FPÖ-Chefs H.C. Strache.
Ein gewisser Gerald K. bedroht dort Künstler, deren - im Rahmen des WUK durchgeführte - Plakataktion „Hamam statt daham“ ihm offenbar mißfällt, mit den Worten:
Ein gewisser Gerald K. bedroht dort Künstler, deren - im Rahmen des WUK durchgeführte - Plakataktion „Hamam statt daham“ ihm offenbar mißfällt, mit den Worten:
ARBEITSTEILUNG |
|
Der Terror in Norwegen ist Teil einer rassistischen Offensive, die weite Teile Europas erfasst.
Dabei haben wir es mit einer Arbeitsteilung dreier Elemente zu tun:
Dabei haben wir es mit einer Arbeitsteilung dreier Elemente zu tun:
Das Allerletzte ? |
|
Die neue Innenministerin hat eine Reform der Fremdenpolizei angekündigt.
Dazu Michael Genner am 15. Juli 2011 auf "Puls 4":
http://www.puls4.com/video/austrianews/play/1266485
Aber vorher noch ein Rückblick auf den bisher Allerletzten:
Dazu Michael Genner am 15. Juli 2011 auf "Puls 4":
http://www.puls4.com/video/austrianews/play/1266485
Aber vorher noch ein Rückblick auf den bisher Allerletzten:
Der Gefängniswärter |
|
Das Innenministerium hält sich einen Verein, der als NGO ausgegeben wird und hohe Förderungen kassiert. Für Schubhaft-„Betreuung“, Rückkehrberatung, ja sogar „Rechtsberatung“: den „Verein Menschenrechte Österreich“. Dieser Verein ist es, der die Beschwerdefrist für Yasar versäumt hat und so beinahe mitschuldig geworden wäre an ihrer Abschiebung.
Halbjahresbilanz am Weltflüchtlingstag |
|
Liebe Leserinnen und Leser,
heute, am 20. Juni, ist der Weltflüchtlingstag. Wir gedenken der Ertrunkenen im Meer. Wir gedenken der Gefangenen in der Schubhaft. Wir gedenken aller derer, deren Menschenrecht auf Asyl jeden Tag gebrochen wird.
heute, am 20. Juni, ist der Weltflüchtlingstag. Wir gedenken der Ertrunkenen im Meer. Wir gedenken der Gefangenen in der Schubhaft. Wir gedenken aller derer, deren Menschenrecht auf Asyl jeden Tag gebrochen wird.
YASAR IST FREI! Neues Leben als Denise Donau |
|
Judith Ruderstaller (Asyl in Not) berichtet über ihre erfolgreiche Arbeit.
Erst im vergangenen Monat konnte ich mich mit meiner transsexuellen türkischen Klientin Seyhan freuen, dass ich für sie vom Bundesasylamt Wien Asyl erhalten hatte und sie damit ein neues Leben ohne ständige Angst vor Übergriffen beginnen kann. In ihrem Fall wurde völlig richtig und in rekordverdächtigen sechs Monaten erkannt, dass sie wegen ihrer Geschlechtsidentität einer sozialen Gruppe im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention angehört und deswegen in der Türkei verfolgt wird.
Erst im vergangenen Monat konnte ich mich mit meiner transsexuellen türkischen Klientin Seyhan freuen, dass ich für sie vom Bundesasylamt Wien Asyl erhalten hatte und sie damit ein neues Leben ohne ständige Angst vor Übergriffen beginnen kann. In ihrem Fall wurde völlig richtig und in rekordverdächtigen sechs Monaten erkannt, dass sie wegen ihrer Geschlechtsidentität einer sozialen Gruppe im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention angehört und deswegen in der Türkei verfolgt wird.
YASAR IST FREI ! |
|
Yasar, die Transfrau aus der Türkei, die seit 29.5.2011 in Wien in Schubhaft saß, ist frei! Ihr erster Asylantrag war völlig rechtswidrig abgewiesen, die Beschwerdefrist vom sogenannten „Verein Menschenrechte Österreich“ verschlampt worden. Einen Antrag auf einstweilige Verfügung, um die Abschiebung zu stoppen, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte abgewiesen.
Achtung: Aktion zum Flüchtlingstag (17. Juni) auf September verschoben! |
|
Liebe Freundinnen und Freunde,
leider müssen wir mitteilen, daß unsere für 17. Juni geplante Veranstaltung zum Weltflüchtlingstag nicht stattfinden kann.
leider müssen wir mitteilen, daß unsere für 17. Juni geplante Veranstaltung zum Weltflüchtlingstag nicht stattfinden kann.
YASAR MUSS BLEIBEN ! |
|
PROTEST! Transsexuelle aus der Türkei von der Abschiebung bedroht |
|
Yasar muss bleiben!
Mittwoch 8. Juni, 17 Uhr:
Kundgebung vor dem Polizeianhaltezentrum Hernalser Gürtel!
Asyl in Not (Mag. Judith Ruderstaller, Leiterin der Rechtsabteilung) vertritt eine Transsexuelle aus der Türkei, die von Abschiebung bedroht ist, weil der sattsam bekannte „Verein Menschenrechte Österreich“ keine Beschwerde eingebracht hat.
Mittwoch 8. Juni, 17 Uhr:
Kundgebung vor dem Polizeianhaltezentrum Hernalser Gürtel!
Asyl in Not (Mag. Judith Ruderstaller, Leiterin der Rechtsabteilung) vertritt eine Transsexuelle aus der Türkei, die von Abschiebung bedroht ist, weil der sattsam bekannte „Verein Menschenrechte Österreich“ keine Beschwerde eingebracht hat.
ABGESCHOBEN |
|
Eine Provokation
Lamin Jaithe ist abgeschoben worden. Ein junger Mann aus Tirol, afrikanischer Herkunft. Viele Menschen guten Willens hatten sich für ihn eingesetzt. Unter ihnen Franz Fischler, vormals EU-Kommissar und ÖVP-Landwirtschaftsminister. Ein früherer Abschiebeversuch war durch eine Demonstration verhindert worden. Die evangelische Superintendentin hatte Lamin Kirchenasyl gewährt.
Lamin Jaithe ist abgeschoben worden. Ein junger Mann aus Tirol, afrikanischer Herkunft. Viele Menschen guten Willens hatten sich für ihn eingesetzt. Unter ihnen Franz Fischler, vormals EU-Kommissar und ÖVP-Landwirtschaftsminister. Ein früherer Abschiebeversuch war durch eine Demonstration verhindert worden. Die evangelische Superintendentin hatte Lamin Kirchenasyl gewährt.
Lamin Jaithe muss bleiben! |
|
Asyl in Not unterstützt die Forderungen der 2. Österreichischen Bleiberechtskonferenz, die am 27. Mai in Linz getagt hat.
WELTFLÜCHTLINGSTAG |
|
ACHTUNG: Diese Veranstaltung ist abgesagt! Ein neuer Termin für SEPTEMBER wird bald bekannt gegeben.
Dreitausend bei Demonstration gegen Unrechtspaket |
|
Asyl in Not dankt allen, die am 27. April 2011 gegen das Fremden-Unrechtspaket auf die Straße gegangen sind. Es war eine kämpferische Demonstration, an der erfreulich viele Menschen aus den Reihen der Betroffenen, der Opfer des Fremdenunrechts teilnahmen.
Jede Demonstration ist Bestandteil eines langen Kampfes. Wir werden auch dieses Gesetz mit allen juristischen und politischen Mitteln bekämpfen, die uns zur Verfügung stehen. PolizeiministerInnen und Unrechtsgesetze kommen und gehen – Asyl in Not bleibt bestehen.
Jede Demonstration ist Bestandteil eines langen Kampfes. Wir werden auch dieses Gesetz mit allen juristischen und politischen Mitteln bekämpfen, die uns zur Verfügung stehen. PolizeiministerInnen und Unrechtsgesetze kommen und gehen – Asyl in Not bleibt bestehen.
DEMONSTRATION |
|
Letzter Aufruf:
Mittwoch, 27. April 2011,
18 Uhr – Mariahilferstr./Christian Broda Platz/Westbahnhof -
Demonstration gegen das Fremden-Unrechtspaket.
20 Uhr Schlußkundgebung Parlament.
Weitersenden, weitersagen, mitmarschieren!
Mittwoch, 27. April 2011,
18 Uhr – Mariahilferstr./Christian Broda Platz/Westbahnhof -
Demonstration gegen das Fremden-Unrechtspaket.
20 Uhr Schlußkundgebung Parlament.
Weitersenden, weitersagen, mitmarschieren!
MIKL oder PROKOP II |
|
Oder: Hochmut kommt vor dem Fall
Wir haben Herrn Spindelegger ein faires Angebot gemacht. Wir wollten ihm bei einem (längst nötigen) Kurswechsel helfen. Er hat dazu nicht einmal ein Ohrwaschel gerührt. Nicht einmal muh gesagt. Wahrscheinlich hat er unseren Vorschlag gar nicht gelesen. Nun, offen gesagt: Wirklich erwartet hatten wir das ohnedies nicht. Nur – eines wird er lernen müssen: Hochmut kommt vor dem Fall.
Wir haben Herrn Spindelegger ein faires Angebot gemacht. Wir wollten ihm bei einem (längst nötigen) Kurswechsel helfen. Er hat dazu nicht einmal ein Ohrwaschel gerührt. Nicht einmal muh gesagt. Wahrscheinlich hat er unseren Vorschlag gar nicht gelesen. Nun, offen gesagt: Wirklich erwartet hatten wir das ohnedies nicht. Nur – eines wird er lernen müssen: Hochmut kommt vor dem Fall.
OFFENER BRIEF AN SPINDELEGGER |
|
Offener Brief der Plattform „Das ist nicht unser Gesetz!“ an den neuen Vizekanzler und ÖVP-Obmann Michael Spindelegger
Sehr geehrter Herr Spindelegger!
Wir wünschen Ihnen für Ihre neuen Aufgaben Glück und Erfolg. Sie treten Ihr Amt in einer Zeit an, die von schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen gekennzeichnet ist.
Sehr geehrter Herr Spindelegger!
Wir wünschen Ihnen für Ihre neuen Aufgaben Glück und Erfolg. Sie treten Ihr Amt in einer Zeit an, die von schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen gekennzeichnet ist.
VORTRAG |
|
Donnerstag, 14. April 2011, 19.30
Universität Wien, Neues Institutsgebäude, Hörsaal III
Universitätsstraße 7, 1010 Wien
Eine Veranstaltung der Plattform:
DAS IST NICHT UNSER GESETZ!
Wir sagen NEIN zum geplanten Fremden-Unrechtspaket!
Universität Wien, Neues Institutsgebäude, Hörsaal III
Universitätsstraße 7, 1010 Wien
Eine Veranstaltung der Plattform:
DAS IST NICHT UNSER GESETZ!
Wir sagen NEIN zum geplanten Fremden-Unrechtspaket!
PROTESTCAMP VOR DEM PARLAMENT |
|
Dienstag 12. April 2011, 9-20 Uhr
Asyl in Not unterstützt den Aufruf von SOS Mitmensch.
SOS Protestcamp vor dem Parlament - Nein zu Lagerhaft für Flüchtlinge!
Asyl in Not unterstützt den Aufruf von SOS Mitmensch.
SOS Protestcamp vor dem Parlament - Nein zu Lagerhaft für Flüchtlinge!
AKTIONS- und INFORMATIONSTAGE |
|
Gegen Fekter und ihr Unrechtspaket!
8. und 9. April 2011
Liebe Leserinnen und Leser,
um das Unrechtspaket der Polizeiministerin Fekter zu verhindern, brauchen wir eine gut informierte Öffentlichkeit. Daher finden am Freitag den 8. und Samstag den 9. April österreichweit Informationstage statt. Alle Standorte finden Sie auf der Homepage von SOS Mitmensch: http://www.sosmitmensch.at/stories/2805/
8. und 9. April 2011
Liebe Leserinnen und Leser,
um das Unrechtspaket der Polizeiministerin Fekter zu verhindern, brauchen wir eine gut informierte Öffentlichkeit. Daher finden am Freitag den 8. und Samstag den 9. April österreichweit Informationstage statt. Alle Standorte finden Sie auf der Homepage von SOS Mitmensch: http://www.sosmitmensch.at/stories/2805/
Wie zerlegt man jetzt aber wirklich eine Kalaschnikov? |
|
(Zweiter Teil)
Ayub und Salman waren nach drei langen Dublin-Prozeduren nun endlich zum inhaltlichen Asylverfahren zugelassen und wurden in der Außenstelle Wien des Bundesasylamtes zu ihren Fluchtgründen befragt. Es zeigte sich aber sogleich, daß der zuständige Beamte entschlossen war, ihnen nicht zu glauben. Revanche für die verlorenen Dublin-Verfahren?
Ayub und Salman waren nach drei langen Dublin-Prozeduren nun endlich zum inhaltlichen Asylverfahren zugelassen und wurden in der Außenstelle Wien des Bundesasylamtes zu ihren Fluchtgründen befragt. Es zeigte sich aber sogleich, daß der zuständige Beamte entschlossen war, ihnen nicht zu glauben. Revanche für die verlorenen Dublin-Verfahren?
Asylsuchende brauchen eine lange Geduld. Oder: |
|
Wie zerlegt man eine Kalaschnikov?
(Erster Teil)
Die Brüder Ayub und Salman sind 2007 aus Tschetschenien geflüchtet; nicht wie üblich über Polen, sondern auf einem Umweg über Italien. Seit damals werden sie von Asyl in Not beraten und vertreten. Manchmal schien es aussichtslos. Jetzt ist es doch zu einem guten Ende gelangt.
(Erster Teil)
Die Brüder Ayub und Salman sind 2007 aus Tschetschenien geflüchtet; nicht wie üblich über Polen, sondern auf einem Umweg über Italien. Seit damals werden sie von Asyl in Not beraten und vertreten. Manchmal schien es aussichtslos. Jetzt ist es doch zu einem guten Ende gelangt.
Bezirkshauptmannschaft Baden: |
|
Ungeheuerliche Menschenrechtsverletzung
Asyl in Not leitet den folgenden Bericht des Vereins „Purple sheep“ weiter.
Das ändert nichts an unseren kritischen Stellungnahmen zu bestimmten Vorgangsweisen dieses Vereins, die wir voll aufrecht halten; siehe dazu unsere früheren Berichte. Aber gegen solche Ungeheuerlichkeiten müssen alle NGOs gemeinsam vorgehen.
Asyl in Not leitet den folgenden Bericht des Vereins „Purple sheep“ weiter.
Das ändert nichts an unseren kritischen Stellungnahmen zu bestimmten Vorgangsweisen dieses Vereins, die wir voll aufrecht halten; siehe dazu unsere früheren Berichte. Aber gegen solche Ungeheuerlichkeiten müssen alle NGOs gemeinsam vorgehen.
STOPPT HINRICHTUNGEN IM IRAN! |
|
Asyl in Not hat – gemeinsam mit NGOs aus den Reihen der Betroffenen - die Plattform „Stoppt Hinrichtungen im Iran“ mitbegründet und ruft zu ihrer Unterstützung auf.
stopp.hinrichtungen@gmail.com
Kontakt über Facebook:
http://www.facebook.com/home.php?sk=group_186220421416708&id=192563300782420#!/home.php?sk=group_186220421416708&view=doc&id=192113294160754
stopp.hinrichtungen@gmail.com
Kontakt über Facebook:
http://www.facebook.com/home.php?sk=group_186220421416708&id=192563300782420#!/home.php?sk=group_186220421416708&view=doc&id=192113294160754
STRASSER IST WEG |
|
Diesmal hoffentlich für immer…
Mit diesem Herrn hatten wir schon zu tun, als er noch Polizeiminister war. Oh Pardon, manche Obergescheite mögen diesen Ausdruck nicht, man könnte daraus schließen, wir hätten etwas gegen die Polizei…
Mit diesem Herrn hatten wir schon zu tun, als er noch Polizeiminister war. Oh Pardon, manche Obergescheite mögen diesen Ausdruck nicht, man könnte daraus schließen, wir hätten etwas gegen die Polizei…
Demonstration für Frauenrechte: SOLIDARITÄT ! |
|
Asyl in Not begrüßt die große Demonstration für Frauenrechte am kommenden Samstag, 19. März, am Wiener Ring und ruft zur Teilnahme auf.
Die dringend notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen in diesem Land können nur durch gemeinsamen Kampf aller errungen werden, die vom herrschenden Unrecht betroffen sind.
Die dringend notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen in diesem Land können nur durch gemeinsamen Kampf aller errungen werden, die vom herrschenden Unrecht betroffen sind.
DAS IST NICHT UNSER GESETZ ! |
|
Wir sagen NEIN zum geplanten Fremden-Unrechtspaket!
Demonstration: 27. April 2011
Asyl in Not, die Wiener Integrationskonferenz, ENARA, SOS Mitmensch und zahlreiche andere Organisationen haben eine Plattform gebildet, die eine Demonstration gegen das Fekter-Unrechtspaket organisiert.
Demonstration: 27. April 2011
Asyl in Not, die Wiener Integrationskonferenz, ENARA, SOS Mitmensch und zahlreiche andere Organisationen haben eine Plattform gebildet, die eine Demonstration gegen das Fekter-Unrechtspaket organisiert.
Nachrichtenarchiv |
|
Bitte wählen Sie das gewünschte Jahr aus:
2012 | 2011 | 2010 | 2009 | 2008 | 2007 | 2006 | 2005 | 2004 | 2003 | 2002 | 2001
