zur Startseite

Facebook Facebook



Preisträger der Dr. Bruno Kreisky Stiftung für Verdienste um die Menschenrechte (1991)

Michael Genner, Obmann von Asyl in Not, ist Preisträger der Österreichischen Liga für Menschenrechte (2011) für besonders couragierte Verdienste zur Umsetzung des Menschenrechts auf Asyl.


Adresse:
Währinger Straße 59/2/1
1090 Wien

Beratungszeiten:
Mo. von 9 bis 15 Uhr

Telefonische Auskünfte:
Mo. bis Do.
von 10 bis 12 Uhr

 

zur Sitemap

Spendenkonto:
IBAN: AT293200000005943139 - BIC: RLNWATWW
Suche starten Online Spenden Asyl in Not RSS-Feed

Vom Scheitern einer Abschiebepraxis

Druckansicht öffnen

Vor kurzem erst haben wir von der neuen Praxis des Bundesasylamts berichtet, aus Afghanistan Geflohene in das zerstörte Land am Hindukusch abzuschieben. So wurde einem Asylwerber dort etwa jüngst die Glaubwürdigkeit abgesprochen, da nicht vorstellbar sei, dass Taliban jemanden auf offener Straße entführen können.

Vor kurzem erst haben wir von der neuen Praxis des Bundesasylamts berichtet, aus Afghanistan Geflohene in das zerstörte Land am Hindukusch abzuschieben. So wurde einem Asylwerber dort etwa jüngst die Glaubwürdigkeit abgesprochen, da nicht vorstellbar sei, dass Taliban jemanden auf offener Straße entführen können.
 
Die Frühlingsoffensive der Taliban am vergangenen Wochenende beweist jedoch eindrucksvoll, dass hier ein Fall mangelnder Vorstellungskraft des Referenten und nicht mangelnder Glaubwürdigkeit des Asylwerbers vorliegt. Wenn aufständische Gruppen dazu fähig sind, in Kabul Botschaften, das Hauptquartier der NATO vor Ort und gar das Parlament zu attackieren, dann sind auch Zivilisten auf offener Straße nicht vor ihnen sicher.
 
Wir haben auch auf einzelne Entscheidungen des Asylgerichtshofs aufmerksam gemacht, die den Schutz für Afghanen verweigern, da zwar nicht verkannt wird, dass die Lage dort nicht gut ist, aber offensichtlich dann doch gut genug für viele unserer Klienten.
 
Nun aber hat sich unserem Kampf, den Menschen aus Afghanistan ein Leben in Österreich zu ermöglichen, ein unerwarteter Verbündeter angeschlossen: Die Islamische Republik von Afghanistan selbst.
 
Denn diese stellt nur dann Heimreisezertifikate aus, wenn ein Ausgewiesener erklärt, freiwillig in seine Heimat zurückkehren zu wollen. Oder anders gesagt: Ein Afghane, der zwar abgeschoben werden soll, der das aber nicht möchte und der auch über keine Reisedokumente verfügt, kann in Österreich bleiben. So hat es das Innenministerium selbst auf eine Anfrage der ARGE Rechtsberatung aus Innsbruck erklärt.
 
So erfreulich das ist, so absurd ist es auch. Denn das bedeutet, dass in Österreich mehr und mehr Afghanen leben, die eigentlich als so genannte „Illegale“ nicht da bleiben dürfen, die weder arbeiten dürfen noch soziale Unterstützung erhalten, die aber auch nicht zurück nach Kabul geschickt werden können.
 
Die herrschende Praxis hilft also niemandem: Sie führt nur dazu, dass eine neue Klasse an Menschen geschaffen wird, die ohne Rechte dem Elend ausgeliefert wird, eine Klasse, die geduldet wird, aber nicht gewollt.
 
Die Abschiebungsversuche der Behörden sind also gescheitert. Zeit, sie zu beenden, Zeit den Tatsachen ins Auge zu blicken, und diesen Menschen, die unsere Hilfe benötigen, auch Hilfe anzubieten, anstatt mit Biegen und Brechen zu versuchen, ihnen ihre Rechte zu nehmen.
 
Mag. Norbert Kittenberger
Rechtsberater, Asyl in Not
 
 
Facebook Plugin laden
spacer
PfeilNeujahrsgrüße
PfeilMikl-Leitner und die Vandalen
PfeilWeihnachten 2012
PfeilHappy end
PfeilKirchenasyl
PfeilRechtsberatung: Unsere Bilanz für 2012
PfeilPetition von Susanne Scholl gegen Abschiebungen nach Tschetschenien
PfeilVERLEITUNG ZUM AUFSTAND
PfeilSpeerspitze und Transmissionsriemen
PfeilSkandal des Jahres
PfeilTag der Menschenrechte, 10. Dezember 2012
PfeilTermine
PfeilTraiskirchner Lagerleiter betreibt FPÖ-Propaganda
PfeilUnterstützungserklärung
PfeilSOLIDARITÄT !
PfeilFlüchtlinge fordern ihr Recht
PfeilProtestaktionen von Flüchtlingen in Deutschland
PfeilKurdenverfolgung im "Rechtsstaat" Türkei
PfeilAsyl in Not empfiehlt den "Augustin"
PfeilAbschlusserklärung der somalischen Flüchtlinge
PfeilGerechtigkeit für somalische Flüchtlinge
PfeilERFOLG DER KUNSTAUKTION
PfeilKUNSTASYL, 8. Oktober 2012, 19 h, Hamakom
PfeilMassenabschiebungen: Welle oder Strom?
PfeilMAMA ILLEGAL
PfeilAktionstage 26.-28. September 2012
PfeilAbschiebung verhindert
PfeilSo absurd ist "DUBLIN":
PfeilDEMONSTRATION
PfeilIm Gedenken an Laurenz Genner
PfeilHappy-end für Ines und Ismaila
PfeilDEMONSTRATION: Freiheit statt FRONTEX, 13. Juli 2012
PfeilSoll schon wieder ein Kind seinen Vater verlieren?
PfeilEinem Kind wurde der Vater genommen.
PfeilBrief einer jungen Mutter
Pfeil"Furcht und Unruhe"
PfeilEU-Gefängnisrichtlinie
PfeilRechtswidrige Abschiebung nach Mali rückgängig machen!
PfeilZwanzig Jahre Bundesasylamt
PfeilDANCE FOR HUMAN RIGHTS
Pfeil8. Mai - Tag der Befreiung
PfeilWie Österreichs Wirtschaft davon profitiert, dass Asylwerber nicht arbeiten dürfen
PfeilDer Verfassungsgerichtshof stellt fest:
PfeilDemo Dank
PfeilWichtige Termine
PfeilKUNDGEBUNG GEGEN ABSCHIEBUNGEN, 19.4.2012
PfeilEin Arbeitsplatz und hundert Menschenleben
PfeilAbschiebung nach Afghanistan
PfeilAsyl für Prokop-Opfer
PfeilHerwig is ka Naam', du haast Fraunz!
PfeilFamilientreffen nach sieben Jahren
PfeilKurzmeldungen aus der Rechtsabteilung
PfeilDublin-Abschiebungen nach Ungarn
PfeilErster März
PfeilNAZIPROPAGANDA
PfeilWIEDERBETÄTIGUNG !
PfeilJetzt Zeichen setzen:
PfeilDanke, Webinger!
PfeilNEUJAHR 2012

 
Asyl in Not
Asyl in Not

Asyl in Not, Währingerstraße 59, A-1090 Wien